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 17.02.2010 09:20 Uhr
von
rickrossovich 
Beiträge: 3.564 (0,42 %)
Themensteller
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8 Jahre Streit vor Gericht um 7,99 € für Magnesiumtabletten
Ein Beamter stritt jahrelang vor deutschen Gerichten erfolglos um die Erstattung von 7.99 Euro für Magnesiumtabletten.
Zitat:
Der Beamte des Landes Brandenburg hat 2002 von der Beihilfestelle die anteilige Bezahlung der Magnesiumtabletten beantragt - doch diese verweigerte die Zahlung. Die Beihilfe ist eine finanzielle Unterstützung für deutsche Beamte unter anderem im Krankheitsfall.
Magnesium gilt als Nahrungsergänzung, nicht als Medikament.
In letzter Instanz entschied nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Klage abzuweisen, da man diese für einen Missbrauch des Beschwerderechts hält.
Der Beamte aus Frankfurt an der Oder verfügte über ein Einkommen damals von mehr als 4500 Euro im Monat.
Quellen:
http://www.sueddeutsche.de/panorama/145/503368/text/
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6429369/Notorischer-Noergler-vor-EU-Gerichtshof-gescheitert.html
http://www.n-tv.de/panorama/Notorischer-Noergler-scheitert-article731462.html
http://www.nachrichten.de/panorama/Querulant-Gerichtshof-Europaeischer-Gerichtshof-fuer-Menschenrechte-Erstattung-Strassburg-cid_2251225/meldungen/
< Beitrag editiert am 17.02.2010 um 12:19 Uhr > |
17.02.2010 11:03 Uhr
von
tdh-partypix 
Beiträge: 22 (0,00 %)
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Da sieht man mal wieder, dass deutsche Beamte den lieben langen Tag nix zu tun ham 
Aber mal im Ernst, mir wär des viel zu anstrengend auf die dauer...hauptsache 'recht haben', oder?
Und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat bestimmt auch nix wichtigeres zu tun... |
17.02.2010 11:41 Uhr
von
friedie 
Beiträge: 3.882 (0,21 %)
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naja hauptsache haufen gerichtskosten verbraten!
sowas sinnloses |
17.02.2010 12:17 Uhr
von
elli-home 
Beiträge: 193 (0,00 %)
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Warum lehnen die Gerichte das wegen "Geringfügigkeit" nicht ab?
Mir fällt dazu echt nix ein.
Gruß
Elli |
19.02.2010 18:58 Uhr
von
hummer04 
Beiträge: 1.216 (1,46 %)
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Ach es gab in Luxemburg maal nen Rechtsstreit um ne Bahnfahrkarte im Wert von 1,50 Euro, es liegt wohl eher daran, wie Einflussreich derjenige ist, der die Anfrage stellt. Dennoch würde ich persönlich nur einen solchen Prozess anzetteln, wenn ich mir bewusst wäre im Recht zu sein, was hier ja offensichtlich nicht der Fall zu sein scheint.
Naja, es gibt halt immer wieder Extremfälle, damit die Bildzeitung auch ab und zu was zu schreiben hat... |
21.02.2010 19:54 Uhr
von
bikey
Beiträge: 432 (0,46 %)
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Heyhey, bitte nicht die kompetenteste und weltbewegendste Zeitung kritisieren.
Ein Beamter mit 4500€ Einkommen muss doch einen relativ hohen Dienstgrad haben, oder?
Der Arbeitgeber muss ihm auf jeden Fall für alle Termine freigeben. So hat er sicher eine Woche mehr "Urlaub" pro Jahr bekommen. 
greets
Paul |
02.03.2010 23:40 Uhr
von
rogerfrieden
Beiträge: 9.783 (0,41 %)
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Eine Frechheit, schon das erste Gericht hat wohl mehr gekostet als die Tabletten für 10 Jahre wert sind.
Das sich überhaupt der Gerichtshof für MENSCHENRECHTE mit so nem Blödsinn auseinandersetzen muss ist schon tragisch. Das ist schon Tragisch wenns in Deutschland bis ganz nach oben gehen muss.
Da sollt man eigentlich eine finanzielle Grenze setzen wo die niedrigeren Gerichte das lezte Wort haben.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ersäuft ja derzeit in derartig sinnlosen Klagen, die da garnicht hin gehören. |
03.03.2010 06:02 Uhr
von
friedie
Beiträge: 3.882 (0,21 %)
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@rogerfrieden:
scheinbar haben wir zu wenig wirkliche Probleme... Dann werden 10€ schon richtig wichtig 
Auf der anderen seite ist das mit dem Streitwert so ne Sache, denn wenn es um Grundsatzentscheidungen geht die (u.U.) alle betreffen müssen sich so hohe Gerichte mit derartigen "lapalien" beschäftigen... |
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